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Bürgermeisterwahlen im September 2015

Im September wird in vielen Kommunen und kreisfreien Städten in NRW erneut gewählt: Die Posten von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten werden in direkter Wahl neu besetzt.

Im Unterricht könnte gerade dieser Zeitpunkt zum Anlass genommen werden für eine Diskussion über Verhältnis- und Direktwahl. Denn es ist doch auffällig, dass in besonderem Maße die großen Parteien mit Plakaten auf ihre Kandidaten aufmerksam machen. Auch ein Blick auf die amtierenden Oberbürgermeister in Deutschland (vgl. Bild) zeigt, dass die Parteizugehörigkeit zu CDU und SPD überwiegt. Weniger Amtsinhaber sind parteilos, manche gehören kleineren Parteien an. 

Und hier führt die Erkenntnis, dass auch Menschen ohne Parteizugehörigkeit in ein solches Amt gewählt werden schnell zu der Frage, welche Funktion denn ein Bürgermeister hat. Es muss ja nicht immer so zugehen wie in Havixbeck im Kreis Coesfeld, wo die Kandidatin per Annonce gefunden wurde. Neben dem Vorsitz im Stadtrat und vielen Verwaltungsaufgaben nimmt ein Bürgermeister viele Repräsentative Funktionen wahr und ist damit meist der bekannteste Politiker in der Stadt, weswegen Bürgermeister auch für die Wiederwahl einen großen Amtsbonus besitzen.

Insbesondere Wahlberechtigten Schülerinnen und Schülern (bei kommunalen Wahlen ab 16 Jahren) wird der kurze Abstand zur Kommunalwahl auffallen, bei der in einigen Kommunen der Bürgermeister auch bereits mit bestimmt wurde. Das liegt an der unterschiedlichen Dauer der Wahlperioden: Stadträte wurden bisher für fünf Jahre, Bürgermeister aber für sechs Jahre gewählt. Ein Beschluss des Landtages sieht ab 2020 eine Synchronisierung vor. Eine Ausnahmeregelung machte es möglich, dass einige Kommunen bereits 2014 Stadtrat und Bürgermeister zeitgleich neu wählten, in einigen Städten bestand der Bürgermeister jedoch auf seine Amtsperiode.

 
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